Besuch des Staatssekretärs

Staatssekretär des Niedersächsischen Justizministeriums besuchte das Amtsgericht Walsrode.

Am 9. Juli 2018 stattete der Staatssekretär des Niedersächsischen Justizministeriums, Dr. Stefan von der Beck, dem Amtsgericht Walsrode seinen Antrittsbesuch ab. Nach der Begrüßung durch die Direktorin des Amtsgerichts, Ulrike Niewels, informierte er sich in Gesprächen mit Behördenleitung und Personalrat ausführlich über die personelle Situation, den Sicherheitsstandard und weitere aktuelle Themen. Er betonte, dass der Landesregierung sehr daran gelegen sei, die Gerichte in allen Dienstzweigen mit dem nötigen Personal auszustatten. „Wir schaffen in den Jahren 2018 und 2019 allein im richterlichen Bereich mehr als 100 neue Stellen“, erklärte Dr. von der Beck. Der Neustart des elektronischen Rechtsverkehrs sei vonseiten der Bundesrechtsanwaltskammer ab September 2018 geplant. Bei den Gerichten, welche diese Möglichkeit bereits seit Jahresbeginn anbieten, können Schriftsätze dann auch elektronisch eingereicht werden. Angesichts der Absicht der Landesregierung, die Amtsgerichte unabhängig von ihrer Größe in der Fläche zu erhalten, plädierte Niewels für eine Stärkung der Amtsgerichte durch eine Anhebung der Streitwertgrenze in Zivilsachen. Im Rahmen eines anschließenden Rundgangs durch das Gericht verschaffte sich Dr. von der Beck sowohl einen Eindruck vom laufenden Betrieb des Amtsgerichts als auch von dessen außergewöhnlichem Gebäudeensemble mit historischen Bezügen bis ins 17. Jahrhundert.